„Stoppt das Töten in der Ukraine!“: Friedensgruppen planen Aktionen gegen Krieg und Aufrüstung

Für den 19. November 2022 rufen Friedensgruppen zu dezentralen Protesten gegen den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung des Militärs auf – in zahlreichen Städten von Hamburg bis München und Bonn bis Berlin sind Aktionen geplant.

Vor knapp neun Monaten begann die Invasion russischer Truppen in die Ukraine. Der russische Angriff hat zu zehntausenden Toten, hunderttausenden Verletzten und Millionen Geflüchteten geführt – das Leid der Menschen hält unvermindert an, wobei der militärische Konflikt bereits 2014 begann. Der Angriffskrieg in der Ukraine hat zudem eine massive Aufrüstung in Gang gesetzt: Allein die Bundeswehr soll mit einem sogenannten „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden Euro um neue Kampfjets, Panzer und andere Waffen hochgerüstet werden und der Rüstungsetat soll dauerhaft massiv steigen. Und all das in Zeiten einer noch immer grassierenden Corona-Pandemie, eines fortschreitenden Klimawandels und einer ökonomischen Krise, die immer mehr Menschen in die Armut führt.

Dagegen hat sich ein Bündnis aus gut einem Dutzend Friedens- und antimilitaristischen Organisationen formiert und für den 19. November 2022 unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine! – Aufrüstung ist nicht die Lösung“ zu Aktionen aufgerufen. Geplant sind Aktionen in knapp zwanzig Städten. So werden in Berlin Aktivist*innen unter dem Slogan „Retten statt Rüsten“ ein Zeichen für Seenotrettung statt Aufrüstung setzen, gefolgt von einer Aktion gegen den russischen Einmarsch in der Ukraine vor der russischen Botschaft. In Tübingen wird eine Aktion von der dort stattfindenden Konferenz der „Informationsstelle Militarisierung“ ausgehen. In Halle (Saale) ist eine Antikriegs-Mahnwache auf dem Marktplatz geplant. Auch in Bamberg, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Heide/Dithmarschen, Ingolstadt, Karlsruhe, Kassel, Limburg, Mainz, München und Neuwied wird es Aktionen gegen dieufrüstung und den Krieg geben – weitere können noch dazukommen.

Die organisierenden Gruppen fordern mit dem Aktionstag ein Umdenken der Politik: „Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand mit einem Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine. Es braucht Friedensverhandlungen“, heißt es im Aufruf zum Aktionstag. Weiter heißt es: „Die aktuelle Rüstungsspirale, an der viele Staaten der Welt, darunter Deutschland, beteiligt sind, muss zum Wohle aller Menschen gestoppt werden.“ Auch fordern die Gruppen von der Bundesregierung „den Schutz von Menschen, die vor Kriegen fliehen, die Aufnahme von Militärdienstentzieher*innen, Kriegsdienstverweigerer*innen sowie Deserteur*innen“ aus allen am Krieg beteiligten Staaten.

Eine Liste der geplanten Aktionen, den vollständigen Aufruf sowie Aktionsmaterialien gibt es auf: www.stoppt-das-toeten.de

Bei Fragen und für Interviews stehen wir gerne zur Verfügung!

Pressekontakte:
Attac: Hendrik Küster, Mail: hendrik.kuester [aet] posteo.de, Tel.: 0179-4180 714
DFG-VK: Michael Schulze von Glaßer, Mail: svg [aet] dfg-vk.de, Tel.: 0176-23575236
Netzwerk Friedenskooperative: Annegret Krüger, Mail: friekoop [aet] friedenskooperative.de, Tel.: 0228-692904
VVN-BdA: Hannah Geiger, Mail: presse [aet] vvn-bda.de, Tel.: 0178-2785958

Aufrufende Organisationen (Stand: 08.11.2022):
Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden | attac | Bund für Soziale Verteidigung |Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen | Frauennetzwerk für
Frieden | IPPNW | Naturfreunde Deutschlands | Netzwerk Friedenskooperative | Ohne Rüstung Leben | Omas gegen Rechts München | Rheinmetall entwaffnen | Rostocker
Friedensbündnis | VVN-BdA

Pressemitteilung des Bündnisses für den Aktionstag „Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung“, 14. November 2022.