Atomare Abrüstung darf kein leeres Versprechen bleiben
Der Internationale Versöhnungsbund hat den Appell „Atomare Abrüstung darf kein leeres Versprechen bleiben!“ unterzeichnet. Er richtet sich an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag und erinnert an ein wegweisendes Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996.
Der Gerichtshof stellte damals fest, dass die Drohung mit Atomwaffen und ihr Einsatz grundsätzlich gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen. Zugleich bekräftigte er die Verpflichtung der Staaten, Verhandlungen über eine vollständige nukleare Abrüstung zu führen und erfolgreich abzuschließen.
Dreißig Jahre später ist diese Verpflichtung noch immer nicht eingelöst. Atommächte modernisieren ihre Arsenale, internationale Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle geraten unter Druck und auch in Europa wird über neue Formen atomarer Zusammenarbeit gesprochen.
Der Appell fordert deshalb neue Initiativen für Abrüstung und Rüstungskontrolle, eine Stärkung des Völkerrechts und die Vorbereitung des deutschen Beitritts zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Inzwischen haben 100 Staaten den Vertrag unterzeichnet oder sind ihm beigetreten. Deutschland gehört weiterhin nicht dazu.
Initiiert wurde der Appell vom Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“. Eine Anzeigenkampagne rund um den Hiroshima-Gedenktag soll die Forderungen einer breiteren Öffentlichkeit bekannt machen. Einzelpersonen und Organisationen können den Appell weiterhin unterzeichnen und die Kampagne unterstützen.