Jetzt abstimmen! | Mittelstreckenwaffen zum Thema machen!

Ab diesem Jahr sollen US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden. Im Juli 2024 kündigte die Bundesregierung von Olaf Scholz gemeinsam mit der Biden Administration an, ab 2026 Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren zu wollen.

Der Bundestag hat über die Frage nicht abgestimmt – obwohl die Waffen durch ihre kurzen Vorwarnzeiten für eine schnelle Eskalation sorgen können, die schnell uns alle betreffen kann.

Mit deiner Hilfe kann die US-Stationierung von Mittelstreckenwaffen dieses Jahr eines von drei Themen werden, über bei der fünften Volksabstimmung von ABSTIMMUNG21 – eine Initiative, die sich für mehr direkt-demokratische Elemente auf Bundeebene einsetzt – votiert werden kann.

Als Mitglied der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ – die das Thema zur Abstimmung eingebracht hat – können wir dafür sorgen, dass über die Frage der US-Stationierung abgestimmt werden kann.

Sicherheit in Europa kann nicht durch immer mehr Aufrüstung gewährleistet werden, sondern muss an die Tradition gegenseitiger Rüstungskontrollabkommen anknüpfen. Wir wollen ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen. Diese Botschaft hat die Kampagne mit einer Lichtprojektion und dem Abschluss der Postkartenaktion an Boris Pistorius auch im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz nochmal stark gemacht.

Es ist höchste Zeit für eine breite öffentliche Debatte zu diesen Fragen, die bisher vollkommen fehlt!

Hier kannst du abstimmen: https://abstimmung21.de/#abstimmungsunterlagen